In der Ratssitzung am 3. Februar 2021 habe ich bei der Entscheidung zum Radschnellweg für die Südvariante gestimmt. Hier mein Redebeitrag dazu:
"Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich freue mich, dass wir heute über die Streckenführung des Radschnellwegs entscheiden, denn dann können die Planungen weitergehen. Endlich - könnte man sagen. Im Jahr 2011 - also vor mehr als 10 Jahren - kam das Thema das erste Mal auf den Tisch. Ich freue mich, dass im Rat mittlerweile eine große Einigkeit zu bestehen scheint, dass der Radverkehr gefördert werden soll. Vermutlich hätten wir die heutige Entscheidung aber auch schon drei oder vier Jahre früher treffen können.
Trotzdem: Nicht alle Verzögerungen in diesem Prozess waren schlecht - insbesondere die Bürgerbeteiligung im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplans habe ich als wichtig empfunden. Denn hier wurden uns von vielen Bürgern wichtige Hinweise zu Vor- und Nachteilen beider Strecken gegeben. Die Abwägung zwischen diesen Varianten haben wir uns alle nicht leicht gemacht: es gab intensive Diskussionsrunden, mehrere Ortstermine und unterschiedlichste Stellungnahmen.
Unter dem Strich sind wir GRÜNEN davon überzeugt, dass die Südvariante die bessere Wahl ist:
Wir wollen, dass Radfahrende sicher und komfortabel an ihr Ziel kommen. Eltern dürfen keine Angst um ihre Kinder haben, wenn sie mit dem Rad zur Schule oder zu Freizeitaktivitäten fahren. Deshalb soll die Strecke ausgebaut werden, die jetzt schon viele Menschen nutzen und auch zukünftig nutzen werden. Wo die Leute langfahren, können wir nur begrenzt beeinflussen, aber wir können die Strecken sicherer machen. Aufgrund der besseren Trennung vom Autoverkehr halten wir die Südvariante insgesamt für sicherer als die Nordvariante.
Auf der Nordvariante werden der Ausbau des Park&Ride-Parkplatzes am Bahnhof Ahlten und die Eröffnung des Tennet-Campus zu mehr Autoverkehr führen. Auch das beeinträchtigt die Sicherheit von Radfahrenden auf dieser Strecke. Insbesondere für Schülerinnen und Schüler ist dieser Weg damit keine gute Alternative.
Die Südvariante hat auch nach den Analysen externer Gutachter auch das bessere Kosten-Nutzen-Verhältnis. Durch den Ausbau und die Ergänzung von Anschlussstrecken lässt sich dieses Verhältnis noch weiter optimieren.
Insofern halten wir die Südvariante insgesamt für besser. Dafür möchte ich hier auch nochmal ausdrücklich werben.
Natürlich wird es im Rahmen der Detailplanung noch zahlreiche Diskussionen geben. Das wird sicherlich nicht immer einfach. Aber am Beispiel der Birkenstraße sieht man, dass wir Vorbehalte der Anwohner*innen hören und berücksichtigen. Die wichtigsten Punkte sind in unseren Beschlussvorschlag eingeflossen: die Birken, die Parkplätze und die Pflasterung sollen bestehen bleiben.
Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern ist uns als GRÜNEN ein wichtiges Anliegen. Mit einer niedrigschwelligen Beteiligung können sich viele Menschen mit ihren Ortskenntnissen einbringen. Wir sollten für zukünftige Projekte prüfen, inwieweit beispielsweise eine projektbezogene E-Mail-Adresse eingerichtet werden kann. Damit machen wir es den Menschen möglichst einfach, sich auch jenseits der förmlichen Beteiligungsverfahren zu Wort zu melden.
Auch die Ortstermine zum Radschnellweg waren extrem hilfreich. Deshalb finde ich es sinnvoll, auch zukünftig die Dinge vor Ort gemeinsam zu betrachten. Das führt zu besseren Lösungen - so wie auch hier beim Vergleich der Varianten.
Meine Damen und Herren, ich erwarte, dass jetzt die Detailplanung für den Radschnellweg ohne weitere Verzögerungen beginnen kann. Lassen Sie uns in den nächsten Wochen und Monaten aber auch die anderen Themenblöcke des Verkehrsentwicklungsplans angehen. Am Anfang steht für uns GRÜNE die Skizzierung eines Radverkehrsnetzes für Lehrte. Es sollte an die Routenführung des Radschnellwegs anknüpfen und die Verbindungen in der Kernstadt und zwischen den Ortsteilen radverkehrsfreundlicher gestalten. Mit der heutigen Entscheidung legen wir die Basis für ein zukunftsfähiges Radverkehrsnetz in Lehrte.
Daran wollen wir in der nächsten Zeit weiter arbeiten.
Vielen Dank!"
